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Wahlbekanntmachung 2015 Gemeinde Jesewitz

Gemeinde Jesewitz

 

 

Öffentliche Bekanntmachung

des zugelassenen Wahlvorschlags für die

Bürgermeisterwahl am 07. Juni 2015

 

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.05.2015 folgenden Wahlvorschlag für die Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Jesewitz am 07. Juni 2015 zugelassen, der hiermit bekannt gegeben wird.

 

lfd. Nr.

Name der Partei oder Wähler-

vereinigung

Kurzbe-

zeichnung

Familiennamen,Vornamen

der Bewerber/innen

Geburts-

jahr

Beruf  oder Stand

Anschrift

(Hauptwohnung)

1

Wählervereinigung

Liemehna

     --- Tauchnitz, Ralf 1956

selbständig/

Bürgermeister

04838 Jesewitz

OT Liemehna

Zschettgauer Straße 1

 

 

Da für die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Jesewitz nur ein zugelassener Wahlvorschlag vorliegt, möchten wir darauf hinweisen, dass, gemäß § 21 (3) KomWO, zu dieser Wahl außerdem jede wählbare Person gewählt werden kann.

 

 

Eilenburg, 15.05.2015

 

Verwaltungsverband Eilenburg-West

im Namen der Gemeinde Jesewitz                                

 

 

 

Frank Pöhler

Verbandsvorsitzender

_____________________________________________________________________________

 

Gemeinde Jesewitz

Landkreis Nordsachsen

 

Wahlbekanntmachung

 

1. Am Sonntag, dem 07.06.2015 finden gleichzeitig

die Wahl zum Bürgermeister in der Gemeinde Jesewitz und die Wahl zum Landrat im Landkreis Nordsachsen statt.

 

Die Wahlzeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

 

Termin eines etwaigen zweiten Wahlgangs ist Sonntag, der 28.06.2015.

 

Die Wahlzeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

 

2. Die Gemeinde Jesewitz ist in folgende fünf Wahlbezirke eingeteilt:

           

     Wahlbezirk: Ortsteile Jesewitz, Bahnhof, Bötzen, Gordemitz und Weltewitz

     Wahlraum:   Kindergarten/Hort, Schulstraße 12, OT Jesewitz  (barrierefrei)

 

     Wahlbezirk: Ortsteil Wölpern

     Wahlraum:   Dorfgemeinschaftshaus, Zum Dorfplatz 19 OT Wölpern (barrierefrei)

 

     Wahlbezirk: Ortsteile Gotha, Gostemitz, Groitzsch und Kossen

     Wahlraum:   Raum Agrargenossenschaft, Groitzscher Str. 1, OT Gotha

 

     Wahlbezirk: Ortsteile Pehritzsch und Wöllmen

     Wahlraum:   Rentnerclub, Hauptstraße 2a, OT Pehritzsch

 

     Wahlbezirk: Ortsteile Liemehna, Gallen und Ochelmitz

     Wahlraum:   Gemeindezentrum, Am Anger 9a, OT Liemehna 

 

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit bis zum 17.05.2015 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann.

 

Der Briefwahlvorstand tritt zur Zulassung der Wahlbriefe um 17:30 Uhr im Bürgerhaus, Alte Dorfstraße 1, 04838 Jesewitz, zusammen.

 

 

3.  Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln.

Die Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters sind von hellgrüner Farbe. Die Stimmzettel für die Wahl des Landrats sind von gelber Farbe.

Die Stimmzettel für den etwaigen 2. Wahlgang des Bürgermeisters sind von hellgrüner Farbe. Die Stimmzettel für den etwaigen 2. Wahlgang des Landrats sind von gelber Farbe.

Die Stimmzettel werden im Wahlraum bereitgehalten und dem Wähler bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt.

 

4.   Jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl enthält den Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und die nach § 21 Abs. 2 KomWO bekannt gemachte Anschrift des Bewerbers des zugelassenen Wahlvorschlages sowie eine freie Zeile.

Der Stimmzettel für die Landratswahl enthält den Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und die nach § 21 Abs. 2 KomWO bekannt gemachte Anschrift des Bewerbers des zugelassenen Wahlvorschlages in der nach § 20 Abs. 6 KomWO festgestellten Reihenfolge.

 

5. Der Wähler gibt seine Stimme für die Bürgermeisterwahl in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise oder eine andere wählbare Person (zu den Wählbarkeitsvoraussetzungen § 49 SächsGemO) durch eindeutige Benennung als gewählt kennzeichnet.   

 

Der Wähler gibt seine Stimme für die Landratswahl in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise kennzeichnet.   

 

6.  Jeder Wähler kann - außer er besitzt einen Wahlschein - nur in dem Wahlraum des 
      Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Zur Wahl sind die

      Wahlbenachrichtigung    sowie ein amtlicher Personalausweis oder Reisepass, bei

      ausländischen Unionsbürgern ein gültiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzubringen.

      Die Wahlbenachrichtigung soll bei der  Wahl vorgelegt und bei einem etwaigen zweiten

      Wahlgang abgegeben werden.  Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des

      Wahlraumes gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe
      nicht erkennbar ist.

 

7. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen
    Wahlraum der Gemeinde Jesewitz oder durch Briefwahl wählen.

 

8. Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen hellgrünen Stimmzettel zur 

    Bürgermeisterwahl, einen amtlichen gelben Stimmzettel zur Landratswahl, einen amtlichen

    gelben Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beantragen und

    seinen Wahlbrief mit Stimmzetteln (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und         dem

    unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen  

    Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bzw. am Tag des etwaigen 2. Wahl-

    gangs bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abge-

    geben werden. Der Antrag kann für die Wahl und einen etwaigen zweiten Wahlgang gestellt

    werden.

 

9. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Ein

     Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen

     gehindert  ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person

     bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der

     Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt. Wer unbefugt wählt oder sonst ein

     unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheits-

     strafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1

     und 3 StGB).

 

10. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergeb-
      nisses im Wahlbezirk/Briefwahlvorstand sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das
      ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

 

Eilenburg, 13.05.2015 

 

Verwaltungsverband Eilenburg-West

im Namen der Gemeinde Jesewitz                                                                                                                  

 

 

Frank Pöhler

Verbandsvorsitzender