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Wahlbekanntmachung 2015 Gemeinde Zschepplin

Gemeinde Zschepplin

Landkreis Nordsachsen

                                                           Wahlbekanntmachung

 

1. Am 07. Juni 2015 findet  die  Wahl zum Landrat  statt.

    Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

    Der Termin eines etwaigen zweiten Wahlgangs ist der 28. Juni 2015.

    Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

 

2. Die Gemeinde ist in folgende   6   Wahlbezirke eingeteilt:

 

    Wahlbezirk: Ortsteile Zschepplin und Noitzsch

    Wahlraum:   KITA, Krippehnaer Straße 2 A, OT Zschepplin

 

    Wahlbezirk: Ortsteil Glaucha

    Wahlraum:   Gemeinderaum, Ringstraße 9 (barrierefrei)

 

    Wahlbezirk: Ortsteil Krippehna

    Wahlraum:   Gemeindehaus, Alte Hauptstraße 11 (barrierefrei)

 

    Wahlbezirk: Ortsteil Hohenprießnitz

    Wahlraum:   Hort, Schulstraße 2 A  (barrierefrei)

 

    Wahlbezirk: Ortsteil Naundorf

    Wahlraum:   Saal, Hauptstraße 1  ((barrierefrei)

 

    Wahlbezirk: Ortsteile Rödgen und Steubeln

    Wahlraum:   Turnhalle, Im Dorf 24 A, OT Rödgen

 

In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten in der Zeit bis zum 17.05.2015 übersandt worden ist, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann.

 

    Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag um

    17.30 Uhr im Gemeindeamt, Ortsteil Naundorf, Bahnhofstraße 1, zusammen.

 

3. Gewählt wird mit einem amtlichen Stimmzettel von gelber Farbe (gilt auch für einen etwaigen

    2.Wahlgang). Der Stimmzettel wird im Wahlraum bereitgehalten und dem Wähler bei Betreten

    des Wahlraumes ausgehändigt.

 

4. Bei der Landratswahl hat jeder Wähler eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält den Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und die nach § 21  Abs. 2 KomWO bekannt gemachte Anschrift der Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge in der nach § 20 Abs. 6 KomWO festgestellten Reihenfolge.

 

5. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel einen

    aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise

    kennzeichnet.

 

6. Jeder Wähler kann – außer er besitzt einen Wahlschein – nur in dem Wahlraum des

    Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Zur Wahl sind die

    Wahlbenachrichtigung sowie ein amtlicher Personalausweis oder Reisepass, bei

    ausländischen Unionsbürgern ein gültiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzubringen.

    Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl vorgelegt und bei einem etwaigen zweiten

    Wahlgang abgegeben werden. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des

    Wahlraumes gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe

    nicht erkennbar ist.

 

7. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen

    Wahlraum des für ihn zuständigen Wahlkreises in seiner Gemeinde oder durch Briefwahl

    wählen.

  

8. Wer durch Briefwahl wählen will, muss beim Verwaltungsverband Eilenburg-West einen  

    amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen 

    Wahlbriefumschlag beantragen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im ver-

    schlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig an

    die auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens

   am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle

   abgegeben werden.

 

9. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Ein  

    Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen

    gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person

    bedienen.

    Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der

    Hilfeleistung  von der Wahl einer anderen Person erlangt.

    Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das

    Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs.1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

10. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahl-

      ergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne

      Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

 

Eilenburg, 13.05.2015  

 

 

Verwaltungsverband Eilenburg-West

im Namen der Gemeinde Zschepplin                                                                                                         

 

 

Frank Pöhler

Verbandsvorsitzender