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Bekanntmachungen

Bekanntmachung der Gemeinde Jesewitz

 

Beschluss über die Aufstellung und die förmliche Beteiligung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Gallen-Süd“ im OT Gallen gemäß § 13 BauGB

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Jesewitz hat in ihrer Sitzung am 06.10.2022 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Gallen-Süd“ im OT Gallen beschlossen, Beschluss-Nr.: 97/2022.

 

Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans und befindet sich auf dem Gebiet der Gemeinde Jesewitz im Ortsteil Gallen, südlich der Ortslage und westlich der Kreisstraße K 7423. Er umfasst die Flurstücke 12/34, 12/35, 12/37, 12/38, 12/39, 12/43, 12/44, 12/45, 12/46, 12/47, 12/48, 12/49, 12/50, 12/51, 12/52, 12/53, 12/54, 12/55, 12/56, 12/57, 12/58, 12/59, 12/60, 12/61, 12/62, 12/67, 12/68, 12/69, 12/70, 12/71, 12/72, 12/73, 12/74, 12/75, 12/76, 12/77, 12/78, 12/79 und 12/80 in der Flur 3 der Gemarkung Gallen und auf einer Größe von ca. 1,4 Hektar. Er ist auf der beigefügten Abbildung dargestellt.

 

Folgende Planungsziele sollen erreicht werden:

  • Streichung von Gestaltungsfestsetzungen für Gebäude, Nebenanlagen und Einfriedungen um eine zeitgemäße Entwicklung des Baugebiets zu ermöglichen

 

Für die 1. Änderung des Bebauungsplans kommt das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB zur Anwendung, da mit der Streichung von Festsetzungen zur Gestaltung die Grundzüge der Planung und das Gesamtgerüst der Abwägung nicht berührt werden. Gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen; § 4c ist nicht anzuwenden. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Jesewitz hat den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Parallel wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der benachbarten Gemeinden durchgeführt.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans liegt nach der ortsüblichen Bekanntmachung der Beteiligung öffentlich zur Einsichtnahme und zur Äußerung vom

 

21.11.2022 bis einschließlich 23.12.2022

 

während der nachfolgenden Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten des Verwaltungsverbands Eilenburg-West, Torgauer Straße 38, 04838 Eilenburg aus.

 

Montag           09:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag         09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:30 Uhr

Mittwoch         geschlossen

Donnerstag     09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag            geschlossen

 

Außerhalb der Öffnungszeiten sind Termine nach Vereinbarung möglich.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans ist während der Beteiligungsfrist über folgende Internetseiten abrufbar:

 

https://www.eilenburg-west.de und

https://www.bk-landschaftsarchitekten.de/beteiligungen.html

sowie im zentralen Landesportal unter www.bauleitplanung.sachsen.de

 

Für Rückfragen steht neben der Verwaltung das mit der Planung beauftragte Büro Knoblich, Landschaftsarchitekten BDLA/IFLA, Heinrich-Heine-Straße 13, 15537 Erkner, Telefon (0 33 62) 8 83 61-0, Fax (033 62) 8 83 61-59, E-Mail zur Verfügung.

 

Stellungnahmen können während der Beteiligungsfrist abgegeben werden. Die Abgabe ist beispielsweise auch per E-Mail an oder möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Hinweis zum Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. E DSGVO und dem sächsischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

 

Jesewitz, 02.11.2022                                                            Tauchnitz

Bürgermeister

 

Begründung u Erläuterung rechtskräftiger BP 25.07.1995

Beschluss über die Aufstellung und die förmliche Beteiligung der 1. Änderung des Bebauungsplans "Gallen-Süd" im OT Gallen gemäß § 13 BauGB

Entwurf u Begründung der 1. Änderung BP 26.09.2022 geä. 21.10.2022

Geltungsbereich

Planzeichnung rechtskräftiger BP 04.06.1996

 

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                                      Bekanntmachung des Verwaltungsverbands Eilenburg-West

 

Öffentliche Beteiligung zum Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West mit den Gemeinden Zschepplin und Jesewitz

 

Die Verbandsversammlung des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 09.11.2022 den Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West mit den Gemeinden Zschepplin und Jesewitz gebilligt und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB bestimmt (Beschluss-Nr. 09/2022).

 

Gleichzeitig wird die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden durchgeführt.

 

Die 3. Flächennutzungsplanänderung erfolgt für das gesamte Verbandsgebiet des Verwaltungsverbandes Eilenburg – West. Dieses umfasst die Gemeinden Jesewitz und Zschepplin mit nachfolgend aufgeführten Ortsteilen:

 

Gemeinde Jesewitz mit den Ortsteilen:

Bötzen, Gallen, Gordemitz, Gostemitz, Gotha, Groitzsch, Jesewitz, Jesewitz-Bahnhof, Kossen, Liemehna, Ochelmitz, Pehritzsch, Wölpern, Wöllmen, Weltewitz;

 

Gemeinde Zschepplin mit den Ortsteilen:

Glaucha (Oberglaucha und Niederglaucha), Hohenprießnitz, Krippehna, Naundorf, Noitzsch, Rödgen, Steubeln, Zschepplin.

 

Das Verbandsgebiet sowie die Gemeindegebiete Jesewitz und Zschepplin mit ihren Ortsteilen sind nachfolgenden Abbildungen zu entnehmen.

 

Folgende Anpassungen und Korrekturen wurden vorgenommen:

 

  • Anpassungen von Bauflächendarstellungen auf der Basis rechtskräftiger Bauleitplanungen,
  • Neuausweisung von Baugebietsflächen für in Aufstellung befindliche Bauleitplanungen,
  • Darstellung neuer Bauflächen ohne formal eingeleitetes Bauleitplanverfahren,
  • Ergänzung von Darstellungen auf Grund ihrer Aktualität,
  • redaktionelle Korrekturen, (Anpassungen der Rechtsgrundlagen und nachrichtlicher Übernahmen).

 

In folgenden Ortsteilen wurden Aktualisierungen und Korrekturen vorgenommen:

 

Gemeinde Zschepplin

Hohenprießnitz, Krippehna, Naundorf, Noitzsch, Zschepplin,

 

Gemeinde Jesewitz

Bötzen, Gallen, Gotha, Groitzsch, Liemehna, Ochelmitz, Pehritzsch, Weltewitz, Wöllmen

 

Der Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung und Umweltbericht liegt nach der ortsüblichen Bekanntmachung der Beteiligung öffentlich zur Einsichtnahme und zur Äußerung vom

 vom 02.12.2022 bis einschließlich 06.01.2023

während der nachfolgenden Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten des Verwaltungsverbands Eilenburg-West, Torgauer Straße 38, 04838 Eilenburg aus.

 

Montag           09:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag         09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:30 Uhr

Mittwoch         geschlossen

Donnerstag     09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag            geschlossen

 

Außerhalb der Öffnungszeiten sind Termine nach Vereinbarung möglich.

 

Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans ist während der Beteiligungsfrist über folgende Internetseiten abrufbar:

https://www.bk-landschaftsarchitekten.de/beteiligungen.html

sowie im zentralen Landesportal unter www.bauleitplanung.sachsen.de

 

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Die Abgabe von Stellungnahmen kann beispielsweise auch elektronisch per E-Mail an oder erfolgen.

 

Für Rückfragen zur Planung steht neben dem Verwaltungsverband Eilenburg-West auch das mit der Planung beauftragte Büro Knoblich, Landschaftsarchitekten BDLA/IFLA, Heinrich-Heine-Str. 13, 15537 Erkner, Telefon (0 33 62) 8 83 61 0, Fax (0 33 62) 8 83 61 59, E-Mail zur Verfügung.

 

Hinweis zum Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. E DSGVO und dem sächsischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

 

Jesewitz, 15.11.2022

Michael König
Verbandsvorsitzender 

                                             

1_20221025_21-103_Vorentwurf_Zschepplin_Planzeichnung_komp

2_20221025_21-103_Vorentwurf_Jesewitz_Planzeichnung_komp

3_20221025_21-103_Vorentwurf Begründung

4_20221025_21-103_Vorentwurf Umweltbericht

5_2022-11-11 Bekanntmachung Offenlegung

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                                                        Bekanntmachung der Gemeinde Jesewitz

 

Beschluss über die Aufstellung und die förmliche Beteiligung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet Jesewitz an der B 87“ im OT Bötzen gemäß § 13 BauGB

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Jesewitz hat in seiner Sitzung am 03.11.2022 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet Jesewitz an der B 87“ im OT Bötzen beschlossen (Beschluss-Nr.108/2022).

 

Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans und befindet sich auf dem Gebiet der Gemeinde Jesewitz im Ortsteil Bötzen, nordwestlich der Ortslage, beidseits der Bundesstraße B 87.

Er umfasst die Flurstücke 3/5, 3/7, 3/10, 3/11, 3/12, 3/14, 3/16, 3/17, 3/18, 5/4, 5/8, 5/9, 5/10, 5/11, 7/5, 7/6, , 7/8, 7/10, 7/12, 7/13, 8/5, , 8/7, 8/8, 8/10, 8/11, 8/12, 8/13, 9/6, 9/7, 9/8, 9/9, 9/10, 9/11, 9/12, 9/13, 10/5, 10/6, 10/7, 10/8, 10/9, 10/10, 11/5, 11/8, 11/12, 11/13, 11/16, 11/17, 11/19, 11/20, 11/21, 11/22, 11/23, 11/24, 11/25, 11/27, 11/28, 11/29, 11/30, 11/31, 14/4, 14/9, 14/10, 14/12, 14/13, 14/15, 14/16, 14/18, 14/19, 14/22, 14/25, 14/29, 14/30 (tw.), 14/32, 14/33, 15/2, 15/5, 15/6, 15/7, 15/8, 15/9, 15/10, 15/12, 15/13, 15/14, 15/15, 15/16, 15/17, 15/18, 166/15, 292, 293, 294, 295, 298, 299, 22/7, 22/10, 22/15, 22/16, 22/17, 22/20, 22/21, 22/22, 22/23, 22/24, 22/29, 22/30, 22/32, 22/31,23/1 (tw.), 23/6, 23/7, 23/8, 23/9, 23/10, 25/9, 25/13, 25/14, 25/15, 25/17, 25/19, 25/20, 234/25, 300, 301, 302 (tw.), 303 in der Flur 2 der Gemarkung Jesewitz und einer Fläche von ca. 23,9 Hektar. Er ist auf der beigefügten Abbildung dargestellt.

 

Folgende Planungsziele sollen erreicht werden:

  • Festsetzung der Überschreitung der Höhe baulicher Anlagen, hier der Traufhöhe, für das im rechtskräftigen Bebauungsplan festgesetzte eingeschränkte Gewerbegebiet GEE1, um eine zeitgemäße Entwicklung des Baugebiets zu ermöglichen

 

Für die 1. Änderung des Bebauungsplans kommt das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB zur Anwendung, da mit der Festsetzung der Überschreitung der Höhe der baulichen Anlagen innerhalb des im rechtskräftigen Bebauungsplan festgesetzten eingeschränkten Gewerbegebiets GEE1 die Grundzüge der Planung und das Gesamtgerüst der Abwägung nicht berührt werden. Gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen; § 4c ist nicht anzuwenden. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Jesewitz hat den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

(Beschluss-Nr.: 109/2022) Parallel wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der benachbarten Gemeinden durchgeführt.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans liegt nach der ortsüblichen Bekanntmachung der Beteiligung öffentlich zur Einsichtnahme und zur Äußerung vom

 

vom 02.12.2022 bis einschließlich 06.01.2023

 

während der nachfolgenden Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten des Verwaltungsverbands Eilenburg-West, Torgauer Straße 38, 04838 Eilenburg aus.

 

Montag           09:00 bis 12:00 Uhr

Dienstag         09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:30 Uhr

Mittwoch         geschlossen

Donnerstag     09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag            geschlossen

 

Außerhalb der Öffnungszeiten sind Termine nach Vereinbarung möglich.

 

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans ist während der Beteiligungsfrist über folgende Internetseiten abrufbar:

https://jesewitz.de/foerderungen/bauvorhaben.html

https://www.bk-landschaftsarchitekten.de/beteiligungen.html

sowie im zentralen Landesportal unter www.bauleitplanung.sachsen.de

 

Stellungnahmen können während der Beteiligungsfrist abgegeben werden. Die Abgabe ist beispielsweise auch per E-Mail an oder möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Für Rückfragen zur Planung steht neben dem Verwaltungsverband Eilenburg-West auch das mit der Planung beauftragte Büro Knoblich, Landschaftsarchitekten BDLA/IFLA, Heinrich-Heine-Str. 13, 15537 Erkner, Telefon (0 33 62) 8 83 61 0, Fax (0 33 62) 8 83 61 59, E-Mail zur Verfügung.

 

Hinweis zum Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. E DSGVO und dem sächsischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Jesewitz, 15.11.2022     

Tauchnitz

Bürgermeister

Beschluss über die Aufstellung

1_20221025_entwurf_begruendung

2_20221025_anlage_1_uebersicht_flurstuecke_im_plangebiet