Link verschicken   Drucken
 

Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Jesewitz über

die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018

 

Die Grundsteuerhebesätze der Gemeinde Jesewitz sind gegenüber dem Kalenderjahr 2017 bisher unverändert geblieben und gelten bis zum Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 weiter. Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird daher aufgrund von § 27 Absatz 3 des Grundsteuergesetzes vom 07. August 1973 (BGBI: I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung, die Grundsteuer für das Jahr 2018 in derselben Höhe wie für das Jahr 2017 durch diese öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. In diesen Fällen wird auf die Versendung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2018 verzichtet.

 

Somit die Bitte an alle Steuerpflichtigen: „Warten Sie nicht auf den Grundsteuerbescheid 2018.“ Bei Nichtzahlung zu den unten stehenden Fälligkeitsterminen setzt das EDV-bedingte Mahnverfahren ein und verursacht zusätzliche Kosten.

 

Festsetzung der Grundsteuer

Gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz wird hiermit für die Gemeinde Jesewitz die Grundsteuer für das Veranlagungsjahr 2018 in gleicher Höhe wie im Jahr 2017 festgesetzt.

Grundsteuerpflichtige, die keinen Grundsteuerbescheid für das Veranlagungsjahr 2018 erhalten, haben 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung die gleiche Rechtswirkungen ein wie durch den Zugang eines schriftlichen Steuerbescheides.

Ein neuer Grundsteuerbescheid wird nur erstellt, wenn Änderungen in den Besteuerungsgrundlagen, bei den Fälligkeitsterminen oder bei den Eigentumsverhältnissen eintreten.

Bei einer Änderung der Grundsteuerhebesätze oder der Bemessungsgrundlage werden gemäß § 27 Abs. 2 Grundsteuergesetz Änderungsbescheide erteilt.

 

Fälligkeit der Grundsteuer

Die Grundsteuer für das Kalender 2018 wird mit in den je zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar 2018, 15. Mai 2018, 15. August 2018 und 15. November 2018 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in einem Betrag am 01. Juli 2018 fällig.

 

Zahlungsaufforderung

Die Steuerschuldner werden gebeten – sofern keine Einzugsermächtigung erteilt worden ist – die Grundsteuer für 2018 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid ergeben, zu überweisen oder beim Verwaltungsverband Eilenburg-West einzuzahlen.

Sofern keine Einzugsermächtigung erteilt worden ist, bitten wir um Überweisung der Grundsteuern 2018 auf folgendes Bankkonto der Gemeinde Jesewitz:

Commerzbank AG

IBAN:  DE09 8508 0000 0230 0850 00

BIC:    DRESDEFF850

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Verwaltungsverband Eilenburg-West, Maxim-Gorki-Platz 1, 04838 Eilenburg – hier handelnd für die Gemeinde Jesewitz – einzulegen.

 

Eilenburg, 02.02.2018

Michael König

Verbandsvorsitzender

 

______________________________________________________________________________________________________

 

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Zschepplin über

die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018

 

Die Grundsteuerhebesätze der Gemeinde Zschepplin sind gegenüber dem Kalenderjahr 2017 bisher unverändert geblieben und gelten bis zum Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 weiter. Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird daher aufgrund von § 27 Absatz 3 des Grundsteuergesetzes vom 07. August 1973 (BGBI: I S. 965) in der derzeit geltenden Fassung, die Grundsteuer für das Jahr 2018 in derselben Höhe wie für das Jahr 2017 durch diese öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. In diesen Fällen wird auf die Versendung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2018 verzichtet.

 

Somit die Bitte an alle Steuerpflichtigen: „Warten Sie nicht auf den Grundsteuerbescheid 2018.“ Bei Nichtzahlung zu den unten stehenden Fälligkeitsterminen setzt das EDV-bedingte Mahnverfahren ein und verursacht zusätzliche Kosten.

 

Festsetzung der Grundsteuer

Gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz wird hiermit für die Gemeinde Zschepplin die Grundsteuer für das Veranlagungsjahr 2018 in gleicher Höhe wie im Jahr 2017 festgesetzt.

Grundsteuerpflichtige, die keinen Grundsteuerbescheid für das Veranlagungsjahr 2018 erhalten, haben 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung die gleiche Rechtswirkungen ein wie durch den Zugang eines schriftlichen Steuerbescheides.

Ein neuer Grundsteuerbescheid wird nur erstellt, wenn Änderungen in den Besteuerungsgrundlagen, bei den Fälligkeitsterminen oder bei den Eigentumsverhältnissen eintreten.

Bei einer Änderung der Grundsteuerhebesätze oder der Bemessungsgrundlage werden gemäß § 27 Abs. 2 Grundsteuergesetz Änderungsbescheide erteilt.

 

Fälligkeit der Grundsteuer

Die Grundsteuer für das Kalender 2018 wird mit in den je zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar 2018, 15. Mai 2018, 15. August 2018 und 15. November 2018 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in einem Betrag am 01. Juli 2018 fällig.

 

Zahlungsaufforderung

Die Steuerschuldner werden gebeten – sofern keine Einzugsermächtigung erteilt worden ist – die Grundsteuer für 2018 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid ergeben, zu überweisen oder beim Verwaltungsverband Eilenburg-West einzuzahlen.

Sofern keine Einzugsermächtigung erteilt worden ist, bitten wir um Überweisung der Grundsteuern 2018 auf folgendes Bankkonto der Gemeinde Zschepplin:

Commerzbank AG

IBAN:  DE72 8508 0000 0231 1239 00

BIC:    DRESDEFF850

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Verwaltungsverband Eilenburg-West, Maxim-Gorki-Platz 1, 04838 Eilenburg – hier handelnd für die Gemeinde Zschepplin – einzulegen.

 

Eilenburg, 02.02.2018

Michael König

Verbandsvorsitzender

_________________________________________________________________________________________

 

Haushaltssatzung des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West

für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

 

Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat die Verbandsversammlung in der Sitzung am 06.12.2017 folgende Haushalt­satzung erlassen:

 

§ 1

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018 und 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:

 

im Ergebnishaushalt mit dem

2018

2019

  • Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

1.024.580 EUR

1.139.300 EUR

  • Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

1.104.580 EUR

1.139.300 EUR

  • Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

 

- 80.000 EUR

 

0 EUR

 

 

 

  • Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

 

0 EUR

 

0 EUR

  • Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf

 

 

- 80.000 EUR

 

 

0 EUR

 

 

 

  • Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

0 EUR

0 EUR

  • Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 EUR

0 EUR

  • Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

 

0 EUR

 

0 EUR

 

 

 

  • Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

 

0 EUR

 

0 EUR

  • Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes Sonderergebnis) auf

 

 

0 EUR

 

 

0 EUR

 

 

 

  • Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf

- 80.000 EUR

0 EUR

  • Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf

0 EUR

0 EUR

  • Gesamtergebnis auf

- 80.000 EUR

0 EUR

 

 

 

im Finanzhaushalt mit dem

 

 

  • Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.024.580 EUR

1.139.300 EUR

  • Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.097.820 EUR

1.132.580 EUR

  • Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungs-tätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

- 73.240 EUR

 

 

 6.720 EUR

 

 

 

  • Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

0 EUR

0 EUR

  • Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

5.000 EUR

5.000 EUR

  • Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

- 5.000 EUR

- 5.000 EUR

 

 

 

  • Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungs­tätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

 

 

 

- 78.240 EUR

 

 

 

 1.720 EUR

 

 

 

  • Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0 EUR

0 EUR

  • Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0 EUR

0 EUR

  • Saldo der Einzahlungen u. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0 EUR

0 EUR

 

 

 

  • Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzmittelbestands auf

 

 

- 78.240 EUR

 

 

1.720 EUR

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

§ 2

 

2018

2019

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf

 

0 EUR

 

0 EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

§ 3

 

2018

2019

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

 

 

0 EUR

 

 

0 EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

§ 4

 

2018

2019

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

 

0 EUR

 

0 EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

§ 5

 

 

 

Hebesätze für Realsteuern werden nicht festgesetzt

 

 

 

 

§ 6

 

2018

2019

 

 

 

Die Umlagen der Mitgliedsgemeinden werden festgesetzt auf insgesamt

981.380 EUR

1.096.700 EUR

 

 

 

Eilenburg, den 12.01.2018

                    

Michael König

Verbandsvorsitzender

 

 

Bekanntmachung über die Auslegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 und 2019

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und 2019 des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West liegt gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO in der Zeit vom 05.02.2018 bis 13.02.2018 während der Sprechzeiten in der Kämmerei des Verwaltungs­verbandes Eilenburg-West, Maxim-Gorki-Platz 1, 04838 Eilenburg zur kostenlosen Einsicht durch jedermann aus.